Neckaralb Love

Der Single-Treff für die Region

Musikwunsch

Wünschen Sie sich HIER Ihr Lieblingssong im Radio

Kontakt ins Studio!

07121-945-8888

Jetzt läuft
{{ track }} von {{ artist }}
ONAIR
{{ show }}
mit {{ anchor }}

Gabriel gegen Schäubles EU-Pläne - Unterstützung für Macron

Entwurf eines Grundsatzpapiers

Sigmar Gabriel
Geschrieben am 11. Oktober 2017

Berlin (dpa) - Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die europapolitischen Pläne von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kritisiert und sich hinter das Reformkonzept des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gestellt.

Schäubles Vorschläge zur Wirtschafts- und Währungsunion zeigten «in bedrückender Weise», wie wenig Bereitschaft im Finanzministerium bestehe, in die Idee der europäischen Einigung insgesamt zu investieren, heißt es im Entwurf eines Grundsatzpapiers des Auswärtigen Amts unter dem Titel «Europa braucht Visionen statt Technokratie». Zuerst hatte das ARD-Hauptstadtstudio am Mittwoch darüber berichtet.

«Der ohnehin in Europa problematische Weg der bürokratischen Übersteuerung und der fehlenden demokratischen Legitimation von politischen Entscheidungen soll danach fortgesetzt und sogar beschleunigt werden», heißt es in dem Papier Gabriels. Die Vorschläge liefen Gefahr, als typisch deutsch und als Unterstützung der Finanz-Technokratien wahrgenommen zu werden.

«Wenn dies das Abschiedsgeschenk des scheidenden Finanzministers wäre, dann könnte man darüber hinweg sehen. Vermutlich ist es aber eine Ankündigung für die kommende Legislaturperiode, denn mindestens CDU und FDP dürften sich in diesen Fragen schnell einig sein.»

Schäuble hatte einen Ausbau des bestehenden Rettungsfonds ESM zu einem europäischen Währungsfonds mit weitreichenden Kompetenzen vorgeschlagen; Macrons Pläne für einen umfassenden Haushalt und einen Finanzminister für die Eurozone lehnt er aber ab.

Schäubles Kurs habe in den letzten Jahren zur politischen Isolierung Deutschlands beigetragen und zur Unwilligkeit vieler anderer EU-Mitgliedsstaaten, Deutschland bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise zu helfen. «Deutschland riskiert damit die weitere Erosion der Europäischen Union und den Rückzug weiterer Staaten aus der europäischen Zusammenarbeit.»

Die EU brauche mehr finanzielle Mittel und Instrumente für Investitionen, heißt es in dem Gabriel-Papier weiter. Wer mutige Strukturreformen angehe, wie derzeit Frankreich, «der müsse mehr Zeit für den Abbau von Haushaltsdefiziten erhalten». Die Schaffung eines Eurozonenbudgets sei deshalb eine zwingende Ergänzung. Europa brauche auch mehr Gerechtigkeit bei der Besteuerung und mehr soziale Sicherheit.


Weitere Nachrichten

Neckaralb Panorama

23. Februar 2018

Empörung: Hilfspolizist griff bei US-Schulmassaker nicht ein

Fort Lauderdale (dpa) - Neue Details zum Amoklauf an einer Schule in Florida mit 17 Toten deuten auf Versäumnisse der Sicherheitskräfte hin. Ein Polizist, der an der Schule arbeitete und zur Tatzeit auf dem Campus in Parkland im Einsatz war, wurde am Donnerstag vom Dienst suspendiert.

Mehr Treffen zum Thema Sicherheit Quelle: DPA

Neckaralb Schlaglichter

23. Februar 2018

Deutscher Wanderer stürzt auf Teneriffa in den Tod

Santa Cruz de Tenerife (dpa) - Ein 77-jähriger Deutscher ist bei einer Wanderung auf der Kanareninsel Teneriffa in den Tod gestürzt. Rettungskräfte hätten die Leiche des Mannes mit einem Hubschrauber geborgen, berichtete der spanische Sender Antena 3. Die Ehefrau des Toten hatte am Abend die Behörden alarmiert, nachdem ihr Mann nicht von dem Ausflug ins Hotel zurückgekehrt war. Der Vorfall ereignete sich im Norden Teneriffas. Lokale Medien schreiben, der Deutsche sei mit Tennisschuhen unterwegs gewesen, als der Sturz passierte.

Mehr

Neckaralb Sport

23. Februar 2018

Weiterer Dopingverdacht gegen Russen: Bobpilotin positiv

Pyeongchang (dpa) - Der zweite Doping-Schock bei Russlands angeblich neuer Athleten-Generation trifft auch das IOC bis ins Mark.

Mehr Doping-Kontrolle Quelle: DPA