Der Neckaralb Live Karibiktraum

Mitmachen und Karibik-Kreuzfahrt gewinnen!

Neckaralb Love

Der Single-Treff für die Region

Ihr Wunschsong im Radio

Schicken Sie uns Ihren Musikwunsch direkt ins Studio

Kontakt ins Studio!

07121-945-8888

Jetzt läuft
{{ track }} von {{ artist }}
ONAIR
{{ show }}
mit {{ anchor }}

Russland droht Deutscher Welle und US-Auslandsmedien

Medien-Streit mit Russland

Deutsche Welle
Geschrieben am 13. November 2017

Moskau/Berlin (dpa) - Die Deutsche Welle und staatliche US-Auslandsmedien wie Radio Liberty und Voice of America könnten in Russland künftig als ausländische Agenten eingestuft werden.

Das sagte der Fraktionsvize der Regierungspartei Geeintes Russland, Andrej Issajew, am Montag in Moskau. In der Staatsduma wurde in aller Eile eine Gesetzänderung vorbereitet, um die Kontrolle über ausländische Medien zu verstärken.

Dies gilt als Vergeltung dafür, dass die US-Justiz den staatlichen russischen Sender RT in Amerika zu einer Registrierung als ausländischer Agent gezwungen hat. RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan teilte am Abend auf ihrer Webseite mit, der Sender habe sich inzwischen als ausländischer Agent in den USA registriert. «Damit gratulieren wir der amerikanischen Meinungsfreiheit und allen, die noch immer an sie glauben», schrieb Simonjan.

Details zu dem möglichen russischen Vorgehen waren zunächst nicht bekannt. Die Arbeit dieser Medien in Russland soll nicht verboten werden. Absehbar sind aber höhere bürokratische Hürden. Das Gesetz könnte auch den US-Nachrichtenkanal CNN treffen, sagte Issajew der Agentur Tass zufolge. CNN ist aber ein privates Unternehmen, kein staatlich finanzierter Auslandssender wie die Deutsche Welle.

Ein Sprecher der Deutschen Welle (DW) sagte auf Anfrage, es handele sich um die Meinung eines russischen Abgeordneten. Der Sender habe weder Erkenntnisse noch eine offizielle Benachrichtigung. Die DW stehe immer und überall für den freien Austausch von Informationen ein. «Besondere Regelungen jedweder Art durch staatliche Stellen erachten wir als wenig sinnvoll», sagte Sprecher Christoph Jumpelt.

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) sprach von einem Versuch der russischen Staatsführung, freie und unabhängig berichtende ausländische Medien zu gängeln. «Die Bundesregierung muss eine klare Botschaft in Richtung Kreml schicken. Und die kann nur lauten: So geht es nicht, Herr Putin!», sagte DJV-Chef Frank Überall dem «Handelsblatt».

Die Änderung könnte noch am Mittwoch verabschiedet werden, kündigte Dumavize Pjotr Tolstoi an. In das russische Mediengesetz solle ein Verweis auf das Gesetz über Nichtregierungsorganisationen aufgenommen werden. Nach diesem umstrittenen Gesetz von 2015 müssen russische Menschenrechts- oder Umweltgruppen auf Geld aus dem Ausland verzichten oder sich als ausländischer Agent einstufen lassen.

Die Änderung solle nur «juristische Personen» der Medien treffen, sagte Tolstoi ohne nähere Erläuterung. Ausländische Korrespondenten und ihre Büros blieben wie bislang beim Außenministerium registriert.


Weitere Nachrichten

Neckaralb Panorama

17. November 2017

Schießen oder schützen: Umgang mit Wölfen polarisiert

Berlin (dpa) - Seit Wölfe um das Jahr 2000 vermehrt nach Ostdeutschland einwanderten, sind sie streng geschützt. Ihre Ausbreitung hat eine Art Kulturkampf befeuert. Die Wiederansiedlung des Wolfs ist ein Erfolg für den Naturschutz. Doch was tun, wenn Wölfe Nutztiere reißen und durch Siedlungen streunen?

Mehr Wolf Quelle: DPA

Neckaralb Schlaglichter

17. November 2017

US-Regierung stimmt Verkauf von Raketenabwehrsystem an Polen zu

Washington (dpa) - Das US-Außenministerium hat dem Verkauf eines Raketenabwehrsystems vom Typ «Patriot» an Polen zugestimmt. Das teilte das Amt für Sicherheitszusammenarbeit mit. Das Geschäft hätte ein Volumen von 10,5 Milliarden US-Dollar. Der Kongress muss noch zustimmen. Die USA und Polen hatten sich während des Besuchs von Präsident Donald Trump in Warschau im Juli auf den Waffendeal geeinigt. Die «Patriots» sollen Teil der polnischen Verteidigung gegen mögliche Aggressionen aus Russland sein.

Mehr

Neckaralb Sport

17. November 2017

BVB verliert ohne Aubameyang auch beim VfB Stuttgart

Stuttgart (dpa) - Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund hat ohne den suspendierten Stürmer Pierre-Emerick Aubameyang auch bei Aufsteiger VfB Stuttgart verloren. Nach dem 1:2 (1:1) wartet der BVB von Trainer Peter Bosz seit fünf Ligaspielen auf einen Sieg.

Mehr Torjubel Quelle: DPA